Allgemeine Geschäftsbedingungen
in der Fassung vom 15. März 2023
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1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dir und unserem Unternehmen Sub Rosa e.U. gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
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2. Änderungen der AGB
Wir behalten uns das Recht vor, die AGB jederzeit abzuändern. Die Kundmachung von Änderungen der AGB erfolgt auf sub-rosa.at/AGB.html.
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3. Begriffserklärung
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3.1. Warensendung (auch Postsendung genannt)
Warensendung ist eine Sendung, die Waren enthält, mit einer max. Länge von 200 cm und einem maximalen Gurtmaß (=Länge +Umfang) von 360 cm sowie einem max. Gewicht von 31,5 kg.
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3.2. Abholfrist
Als Abholfrist bezeichnen wir jene Frist, in der du deine Warensendung, ohne Bezahlung einer Lagergebühr abholen kannst. Die Abholfrist beträgt 14 Tage und berechnet sich nach Kalendertagen. Solltest du deine Warensendung nicht innerhalb dieser 14 Tage abholen, verrechnen wir eine Lagergebühr in Höhe von € 5,00 inkl. USt.
Berechnung der Abholfrist:
Beispiel 1:
Empfang der Sendung Dienstag dem 13.07.
Beginn der Abholfrist ist Mittwoch der 14.07.
Letzter Tag der Frist ist Dienstag der 27.07.
d.h. der Tag an dem das "fristauslösende Ereignis", also der Empfang stattfindet, wird nicht miteingerechnet.Beispiel 2:
Empfang der Sendung Samstag dem 17.07.
Beginn der Abholfrist ist Sonntag der 18.07.
Letzter Tag der Frist ist Samstag der 31.07.
d.h. der Beginn der Frist wird durch einen Sonn- oder Feiertag nicht berührt, wohl aber das Ende. Wenn daher letzter Tag der Frist ein Feiertag ist, ist der darauffolgende Tag letzter Tag der Frist. -
3.3. Lagerfrist
Falls du deine Warensendung nicht innerhalb der Abholfrist bei uns abholst, lagern wir deine Warensendung für weitere 14 Tage (Lagerfrist). Wenn du deine Sendung innerhalb der Lagerfrist abholen kommst, ist eine pauschale Lagergebühr von € 5,00 inkl. USt. bei Abholung zu bezahlen, ansonsten können wir dir dein Paket nicht aushändigen. Wenn du deine Warensendung nicht innerhalb der Lagerfrist abholen kommst, wird deine Warensendung als unanbringlich behandelt und du hast keine Möglichkeit mehr zu deiner Warensendung zu gelangen.
Berechnung der Lagerfrist:
Beispiel 1 von vorhin:
Letzter Tag der Abholfrist ist Dienstag der 27.07.
Beginn der Lagerfrist ist daher Mittwoch der 28.07.
Letzter Tag der Abholfrist ist Dienstag 10.08.
Somit besteht für dich ab Mittwoch 11.08. keine Möglichkeit mehr zu deiner Sendung zu kommen, da sie von uns als unanbringlich behandelt wurde. -
3.4. Unanbringlich
Wir behandeln eine Warensendung als Unanbringlich, wenn du sie nicht innerhalb der Abhol- bzw. Lagerfrist abholst. Wir versuchen nicht die Warensendung an den Absender zurück zu schicken, da wir nicht die Verantwortung und Haftung über den Inhalt der Warensendung übernehmen. Daher werden nicht abgeholte Warensendungen von uns nach Ende der Lagerfrist geöffnet und der Inhalt verwertet oder vernichtet (siehe Punkt 'Unanbringliche Sendungen').
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3.5. Dienstleistung
Dienstleistung bedeutet, dass wir eine Leistung und keinen Erfolg schulden. Du bekommst von uns ein Pseudonym, eine Adresse und wir lagern deine Warensendung. Wenn deine Warensendung nicht bei uns ankommt, trifft uns kein Verschulden.
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3.6. Kommunikationskanal
Wir bieten dir mehrere Möglichkeiten an wie du mit uns kommunizieren und uns deine Anfrage übermitteln kannst. Du kannst persönlich zu uns in den Shop kommen oder du kannst ihn per E-Mail, Threema, Signal, Telegram oder Wickr an uns schicken. Der von dir gewählte Kommunikationskanal ist der einzige auf dem auch wir mit dir kommunizieren. Eine Übermittlung deiner Anfrage auf einem anderen Weg wird von uns auch Datensicherheitsgründen nicht akzeptiert.
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4. Vertragsabschluss
Wir schließen mit dir einen Vertrag auf Basis dieser, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden, AGB ab. Unsere Angebote auf der Homepage stellen eine unverbindliche Aufforderung dar, Dienstleistungen zu erwerben. Du kannst das Kontaktformular beliebig oft ausfüllen, da das Formular nicht automatisch an uns übermittelt wird. Erst sobald du uns deinen Abholcode auf dem von dir gewählten Kommunikationsweg schickst, bekommst du von uns ein Angebot. Durch deine Bezahlung kommt der Vertrag zustande und du bekommst dein Pseudonym.
Mit Vertragsabschluss berechtigst du uns Sendungen zu übernehmen und eine etwaige Übernahme zu bestätigen, weiters berechtigst du uns, Warensendungen im Falle der Unanbringlichkeit zu öffnen, zu verwerten oder zu vernichten. Dahingehend befreist du uns von der Wahrung des Post-bzw. Briefgeheimnisses.
Entspricht die Warensendung nicht den Bestimmungen dieser AGB z.B. verbotene Warensendungen (siehe Punkt 8) oder kein registriertes Transportunternehmen (siehe Punkt 7) wir die Annahme unsererseits verweigert.
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5. Widerrufsbelehrung
Aufgrund der Verbraucherrechte-Richtlinie der EU besteht in allen Mitgliedstaaten der EU ein Rücktrittsrecht für Konsumenten bei Fernabsatzgeschäften (das bedeutet nur bei Online-Einkäufen). Diese Richtlinie gilt grundsätzlich nur zwischen Unternehmen und Konsument*innen.
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5.7. Dein Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses, also ab Bezahlung, wobei der Tag des Vertragsabschlusses nicht mitzuzählen ist. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns mittels eindeutiger Erklärung, über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst das Muster-Widerrufsformular (Anhang A) verwenden. Weiters musst du uns deinen Abholcode übermitteln, sodass wir diesen inaktiv setzen können und wir wissen, dass du tatsächlich die Person bist, mit der wir vorab den Vertrag geschlossen haben.
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5.8. Folgen des Widerrufs
Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tage, ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dieselbe Zahlungsmethode, die du ursprünglich verwendet hast.
Selbstverständlich ist ein Widerruf nicht mehr möglich, wenn wir unsere Dienstleistung erbracht haben und du diese auch in Anspruch genommen hast. Das bedeutet, wenn du deine Warensendung bereits abgeholt hast, kannst du nicht mehr widerrufen.
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6. Widerruf aus anderen Gründen
Grundsätzlich müssen wir dir dieses gesetzliche Rücktrittsrecht nur 14 Tage lange ermöglichen. Uns ist jedoch bewusst, dass es auch andere Gründe geben kann, weshalb du einen Widerruf wünschst. Wir wissen nicht, wann du, nach Vertragsabschluss, deine Bestellung tätigst und deine Warensendung verschickt wird. Wir haben auch keine Tracking-Daten. Solltest du daher vom Transporteur Informationen erhalten, dass deine Sendung, aus welchen Gründen auch immer, nicht an uns zugestellt werden kann, dann kannst du uns dies, auf dem Weg auf dem wir bis dahin kommuniziert haben, mitteilen und deine Einzelbestellung stornieren. Du musst uns dazu dein Pseudonym nennen und deinen Abholcode übermitteln, damit dieser inaktiv gesetzt, und nicht mehr verwendet werden kann. Im Unterschied zum gesetzlich erlaubten Widerruf, berechnen wir beim Widerruf aus anderen Gründen einen Pauschalbetrag von € 5,00 inkl. USt. als Aufwandsersatz. Die Rücküberweisung kann nur über dieselbe Zahlungsmethode wie die Bezahlung stattfinden, wobei bei Kryptowährungen der tagesaktuelle Eurokurs herangezogen wird. Du kannst den Widerruf aus anderen Gründen nicht in Anspruch nehmen, wenn deine Sendung nicht zugestellt wird, weil sie verbotene Waren enthält.
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7. Leistungsgegenstand
Wir stellen dir ein Pseudonym und eine Adresse zur Verfügung, diese kannst du als Lieferadresse für eine Warensendung gemäß dieser AGB angeben. Wir verwahren deine Warensendung bis zum Ablauf der Lagerfrist. Die von uns zur Verfügung gestellte Adresse und dein Pseudonym darf nur ausschließlich als Lieferadresse für eine Warensendung verwendet und genutzt werden. Sie darf von dir insbesondere nicht als Rechnungsanschrift und/oder gegenüber Behörden oder Gerichten als Wohnanschrift bzw. Geschäftsanschrift etc. bekannt gegeben werden.
Dein Pseudonym wird von uns erstellt und kann nur einmalig verwendet werden. Solltest du dein Pseudonym mehrfach verwenden oder eine weitere Warensendung auf ein bereits verwendetes Pseudonym bei uns zugestellt wird, verweigern wir die Annahme. Ist dies nicht möglich (zB bei Zustellung im Postkasten) teilen wir dir bei Abholung mit, dass eine weitere Warensendung auf dein Pseudonym zugestellt wurde, du musst dann noch einmal das Entgelt bezahlen, da wir unsere Dienstleistung ein weiteres mal erbracht haben, und dann kannst du deine Warensendung mitnehmen
Sobald du dein Pseudonym von uns erhalten hast, hast du ein Jahr Zeit es zu verwenden. Wir wollen damit verhindern, dass wir die wenigen Daten von Dir (Zahlungsart, Pseudonym,...) ewig als 'Karteileichen' in unserem Sysrtem speichern müssen. Die Jahresfrist dient somit ausschließlich dem Schutz deiner Daten.
Es werden ausschließlich Warensendungen von (Transport-)Unternehmen entgegen-genommen, welche beim RTR-registriert (https://www.rtr.at/TKP/service/agg-verzeichnis/Uebersichtseite.de.html) sind und daher AGB haben.
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8. Ausgeschlossene Warensendungen
In Anlehnung an die verschiedenen AGB der Postdienstanbieter sind auch bei uns folgende Sendungen von der Annahme ausgeschlossen, da diese dem Grunde nach, gar nicht transportiert hätten werden dürfen:
- Sendungen die von einem nicht bei der RTR-registrierten Transporteur oder Lieferdienst kommen;
- Sendungen deren Pseudonym uns unbekannt ist;
- Sendungen ohne Angabe eines Absenders
- Sachen mit einem Wert über EUR 510,00;
- Sendungen, bei deren Übernahme eine Zahlung zu leisten ist, wie z.B. ein Nachnahmebetrag, Zollbetrag oder ein sonstiger Betrag;
- Sendungen, deren Inhalt, äußere Gestaltung oder Beförderung gegen gesetzliche Bestimmungen, deren Verstöße amtswegig zu verfolgen sind (z.B. Suchtmittelgesetz, Verbotsgesetz 1947) verstoßen, sowie Suchtgifte und psychotrope Stoffe, oder
- Sendungen, die leicht / schnell verderblich (verfaulend) sind;
- Güter von besonderem Wert, wie z.B. Edelmetalle, Schmuck, Geld, Münzen, Kunstgegenstände, Pelze, Urkunden (z.B. Reisepass, Führerschein) und Wertzeichen aller Art, geldwerte Urkunden und Dokumente aller Art (z.B. Wertpapiere, Wechsel, Sparbücher) sowie Gutscheine und Eintrittskarten;
- Tabakwaren und Spirituosen;
- lebende oder tote Tiere;
- menschliche Überreste, Organe oder Körperteile;
- Schusswaffen jeglicher Art (wie Rohr-, Faustfeuer-, Jagd-, Signal-, Spielzeug-, Sport- und Schreckschusswaffen etc.) inklusive Teilen bzw. Imitationen davon sowie Munition.
- Militärisches Gerät sowie Nachbildungen von diesem
- Fälschungen und/oder Raubkopien bzw. Piraterieprodukte
- gefährliche Güter, Problemstoffe gem. den Bestimmungen des Europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) sowie Abfälle und Problemstoffe gem. Abfallwirtschaftsgesetz (AWG);
- unverpacktes Umzugsgut.
Wir sind nicht verpflichtet zu prüfen, ob Annahmeausschlussgründe vorliegen, jedoch sind wir berechtigt, jederzeit Pakete zu öffnen, wenn der begründete Verdacht besteht (z.B. durch Austritt von Substanzen, Wahrnehmung von Geräuschen und Gerüchen etc.), dass die Warensendung von der Annahme ausgeschlossene Sachen enthalten.
Wird festgestellt, dass ein Paket von der Annahme ausgeschlossene Sachen enthält, wird es als unanbringlich behandelt.
Wir übernehmen für den Inhalt der Sendungen keinerlei Verantwortung.
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9. Entgelt
Wie sich das Entgelt zusammensetzt, entnimmst zu bitte der Preisliste. Das Entgelt versteht sich als Bruttoentgelt inklusive aller gesetzlich geschuldeten Abgaben und Steuern, insbesondere der USt. Eine aktuelle Preisliste findest du auch im Anhang dieser AGB.
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10. Bezahlung
Die Bezahlung des Entgelts erfolgt mittels von dir gewählter und von uns bestätigter Bezahlmöglichkeit. Eventuell anfallende Überweisung- und Bankspesen sowie allfällige Internet-Onlinegebühren sind von dir zu tragen.
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11. Deine Pflichten
Die dir zur Verfügung gestellte Adresse und das Pseudonym müssen richtig und vollständig als Adressat auf der Warensendung angebracht sein. Ebenso muss ein Absender auf dem Paket angegeben sein. Fehler diesbezüglich gehen zu deinen Lasten. Verwahre deinen Abholcode sorgfältig und gib ihn nur weiter wenn es unbedingt notwendig ist. Dein Abholcode ist dein Schlüssel zur Herausgabe deiner Warensendung. Wenn du ihn verlierst hast du keine Möglichkeit an deine Warensendung zu kommen. Wichtig ist auch, wir händigen die Warensendung an jede Person aus, die uns das Pseudonym nennen und deinen Abholcode vorweisen kann. Es ist somit deine wichtigste Pflicht, deinen Abholcode sicher zu verwahren.
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12. Unsere Pflichten
Die an unsere Adresse, mit dem von uns vergebenen Pseudonym, adressierten Warensendungen, werden von uns übernommen und die Übernahme – sofern erforderlich – entsprechend bestätigt. Nicht angenommen werden insbesondere Warensendungen, die gemäß Punkt 8. von der Annahme ausgeschlossen sind. Die Warensendung wird von uns mindestens für vier Wochen (siehe Punkt 3.3 Lagerfrist) gelagert, danach wird sie von uns geöffnet und vernichtet oder verwertet.
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13. Nicht abgeholte Warensendungen
Warensendungen, welche nicht von dir oder jener Person, welche deinen Abholcode vorweist und das Pseudonym nennen kann, abgeholt werden, werden von als unanbringlich behandelt.
Es wird von uns nicht versucht die Warensendung an den Absender zurück zu schicken. Einerseits, weil wir kein Transportunternehmen sind, und die Rücksendekosten übernehmen müssten und andererseits, weil wir bei der Rücksendung als „Absender“ für den Inhalt der Warensendung haften würden.
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14. Auskünfte über Pakete
Auskünfte über Warensendungen werden, nur dahingehend erteilt, als das mitgeteilt wird, ob das von dir genannte Paket schon abholbereit ist oder nicht.
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15. Unanbringliche Sendungen
Warensendungen, die von dir nicht innerhalb der Lagerfrist abgeholt, werden als unanbringlich behandelt und von uns geöffnet. Eine Rücksendung an die Absenderadresse erfolgt grundsätzlich nicht.
Du erklärst dich mit Abschluss des Vertrages damit einverstanden, dass unanbringliche Warensendungen nach Ablauf der Lagerfrist in unser Eigentum übergehen. Die eingelagerten Güter haften als Pfand für den jeweiligen Saldo aus dem gesamten Geschäftsverkehr. Wir sind daher berechtigt, den Inhalt der Warensendung nach Eigentumsübergang zur Abdeckung sämtlicher Ansprüche freihändig zu verwerten. Unverwertbare oder verdorbene Inhalte dürfen vernichtet werden.
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16. Abholung
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16.9. Nachweis der Berechtigung
Die Warensendung wird an jede Person ausgefolgt, welche das vergebene Pseudonym nennen und deinen Abholcode vorlegen kann. Solltest du deinen Abholcode verlieren, gibt es keine Möglichkeit die Warensendung abzuholen.
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17. Nachforschung
Da wir weder Transporteur, noch Absender deiner Warensendung sind, ist es uns nicht möglich, dass wir im Falle des Abhandenkommens deiner Warensendung auf dem Transportweg, eine Nachforschung veranlassen. SUB ROSA ist Empfänger deiner Warensendung, dennoch kann eine Nachforschung in den meisten Fällen nur vom Absender eingeleitet werden. Es gibt jedoch eine Möglichkeit, dass doch SUB ROSA eine Nachforschung einleiten kann. Wenn wir das für dich machen sollen, melde dich bitte bei uns und wir klären das.
Sollte deine Warensendung nicht bei uns einlangen, erhältst du, nach Übermittlung deines Abholcode dein Entgelt, abzüglich etwaiger Spesen zurück (Siehe Punkt 6 dieser AGB).
Wenn du unsere Dienstleistung nicht an Anspruch nehmen konntest, aus Gründen die nicht bei dir liegen, bekommst du das Geld zurück.
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18. Beschädigung
Wenn du entschieden hast, dass wir beschädigte Warensendungen nicht annehmen sollen, wird bei diesen die Annahme verweigert. Da unsererseits nur von außen festgestellt werden kann, ob die Verpackung beschädigt ist und wir nicht feststellen können, ob dadurch die Warensendung unbrauchbar wurde, gilt als Beschädigung, jede auch nur bloße durch den Transport entstandenen übliche „Dellen“ als Beschädigungen.
Hier müssen wir dich an den Transporteur verweisen, diese haben meistens in ihren AGB geregelt, dass du äußerlich nicht erkennbare Beschädigungen unverzüglich nach Entdeckung, binnen einer bestimmten Frist geltend machen kannst. Schau dir dazu bitte deren AGB an.
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19. Haftung
Wir haften nicht für den Inhalt und den Transport der Warensendung. Eine etwaige Haftung unsererseits beginnt nach Annahme der Warensendung durch uns.
Bei Verlust, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir nur bis zum einem Höchstbetrag von € 510 dies im Hinblick darauf, dass Warensendungen mit einem höheren Wert von der Annahme ausgeschlossen sind. Du hast das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu beweisen.
Eine darüberhinausgehende Haftung unsererseits, insbesondere für entgangenen Gewinn, Verzugsschäden, Vermögensschäden, Folgeschäden, nicht erzielte Ersparnisse, Zinsverluste sowie Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen dich ist ausgeschlossen.
Eine Haftung unsererseits insbesondere für Schäden, die bereits vor Annahme der Warensendung durch uns vorhanden waren, ist ausgeschlossen.
Diese Haftungsbeschränkungen nach dem vorstehenden Absatz gelten gegenüber Verbrauchern iSd. § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) nicht für Personenschäden und Schäden, die aus einer Verletzung der vertraglichen Hauptleistungspflicht entstehen.
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20. Haftungsausschluss
Eine Haftung unsererseits ist insbesondere ausgeschlossen, wenn:
- der Inhalt der Warensendung unter eines der in Punkt 8. angeführten Verbote fällt oder die Warensendung von einer Behörde beschlagnahmt oder vernichtet worden ist;
- die Warensendung aus anderen Gründen nicht bei uns ankommt und somit nicht angenommen werden kann.
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21. Haftung des Kunden
Da wir keinen Identitätsnachweis von dir verlangen, sind die üblichen Klauseln betreffend deine Haftung für Schäden, Kosten oder Aufwendungen, welche aufgrund der Nichtbeachtung von Annahmebedingungen entstanden sind, hinfällig, da wir dich dafür nicht haftbar machen können.
Wir setzen auf Vertrauen.
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22. Datenschutz und Sicherheit
Der Schutz personenbezogener Daten ist unser Unternehmenszweck. Alleine aus diesem Grund wurde unser Unternehmen ins Leben gerufen. Wir wissen dein Vertrauen zu schätzen und wenden äußerste Sorgfalt an, um deine persönlichen Daten zu schützen. Deine Bestellung, deine Daten und Angaben zur Zahlungsabwicklung sind durch technische Sicherheitssysteme geschützt.
Bis zur Abholung deiner Warensendung haben wir von dir nur die persönlichen Daten gespeichert, die du uns bekannt gegeben hast. Das kann deine Bankverbindung, Telefonnummer oder deine E-Mailadresse sein. Wenn deine Warensendung bei uns abgeholt wird, wird ein Beleg ausgedruckt. Auf diesem wird zusätzlich zu der Anfrage auch dein Abholcode eingefügt. Auch muss die Person, die die Warensendung in Empfang genommen hat, dies mittels schriftlicher Bestätigung quittieren. Nach Quittierung werden alle elektronisch von dir gespeicherten Daten gelöscht. Nur der ausgedruckte Beleg wird, analog, von und für 7 Jahre aufbewahrt. Da auch wir den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen nicht entkommen können.
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23. Gerichtsstand
Bei Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem auf Basis dieser AGB geschlossenen Vertrag gilt, soweit nicht zwingende Rechtsvorschriften entgegenstehen, österreichisches Recht unter Ausschluss der UN-Kaufrecht und kollisionsrechtlicher Bestimmungen.
Da es keine Klagen von uns gegen dich geben kann, kann es nur Klagen von dir gegen uns geben. Dazu wird, soweit keine zwingenden Rechtsvorschriften entgegenstehen, als ausschließlicher Gerichtsstand das für 8750 Judenburg sachlich zuständige Gericht vereinbart.
Soweit eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein sollte, wird hierdurch die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Sinn möglichst nahe kommt.
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24. Widerrufsformular (Anhang A)
Das Musterwiderrufsformular kann hier heruntergeladen werden.
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25. Preisliste (Anhang B)
Preise (alle Preise verstehen sich inkl. USt)
Einzelpseudonym € 14,99
10 Pseudonyme € 99,99